Posts mit dem Label DEUTSCHLAND werden angezeigt. Alle Posts anzeigen
Posts mit dem Label DEUTSCHLAND werden angezeigt. Alle Posts anzeigen

Montag, 25. Februar 2013

Kurz-Protokoll zur Abgabe “meines” Personalausweises….


24. Februar 2013 von beim Honigmann zu lesen...


….am Freitag 21.12.2012 um 11:40 Uhr auf dem Landratsamt in Ludwigsburg Aussenstelle Vaihingen Enz (obwohl ich in einem ganze andern Ort wohne und gemeldet bin!!)
Bürgerbüro Landratsamt gleich an der Einganstür hinter Glaswänden für alle Besuche einsehbar. Es sind zwei Mitarbeiterinnen – Alter 50-60 Jahre) und zwei Kunden im Raum.
Als ich dran bin lege ich meinen Per sonalausweis auf den Tresen und ein Papier auf dem folgendes draufsteht:
Rückgabe meines Personalausweises Nr. ……………
Hiermit gebe ich meinen Personalausweis zu meiner Entlastung zurück.
Rückgabe bestätigt:
Dann sage ich:
“Ich möchte meinen Personalausweis abgeben. Bitte bestätigen Sie mir das auf diesem Papier”. Eine Bedienstete (60J) sagt: “Das ist mir in 40 Jahren Tätigkeit hier noch nie unter gekommen, warum?”
1.) “Weil ich nicht länger Personal der BRD GmbH sein will, denn mit der Unterschrift auf dem Personalausweis geht jeder einen Vertrag nach Handelsrecht mit der BRD GmbH ein!”
2.) “Schauen Sie wie ist mein Name geschrieben?” Sie: “Ganz in Grossbuchstaben” – Ich: “Nach Internationalem Namensrecht ist alles Großgeschriebene ein Juristische Person, ein Ding, eine Sache, ein Objekt”.
3.) “Schauen Sie was bei Nationalität steht”. – Sie: “deutsch” – “Ich bin deutscher Staatsbürger nicht weniger und nicht mehr.”
4.) “Ich will nicht länger einem Finanzamt, das eine GmbH nach Handelsrecht ist welches im Handelsregister Frankfurt eingetragen ist, meine Steuern abführen, gerne Spende ich 10 oder 20% meines Einkommens, aber dahin wo ich will (das weiss sie erstaunlicher weise)”.
5.) “Ich bin ein natürlicher M e n s c h und kein Objekt”
Sie ist unsicher:
“Ich weiss nicht ob ich den annehmen darf” und ruft auf dem Einwohnermeldeamt der Stadtverwaltung an, (Ihr Mann sei dort ein hohes Tier, ihre ganze Familie arbeitet beim Staat und auf den Verwaltungen).
Der Stadtangestellte sagt: “Ja nehmen sie Ihn an, im Zuge der Amtshilfe ist jede Behörde zur Annahme verpflichtet”. “Ja die von mir angeführten Punkte sind Ihm bekannt!!” Sie: “Kann ich das auch quittieren?” Er: “Ja alles was der Abgebende will!!!”
Sie ist begeistert und ruft alle verfügbaren Kollegen herbei. “Hört Euch an was dieser Mann sagt” (unter anderem geht sie einen Stock höher und holt den einzig noch anwesenden Notarvertreter gleich mit dem Dienstsiegel, weil sie selbst ja nur einen Stempel vom Bürgerbüro hat): Sie begeistert: “weil wenn, dann machen wir das offiziell!!“
Er kommt sofort mit dem Dienstsiegel (ca 45 Jahre 1,95 groß, sehr freundlich)
Er und Sie fragen nochmals nach, wie ich darauf komme,
Ich: “Als ich vor kurzem in den Medien den Bericht des Bundesrechnungshofes las: “… dass nur 48% unserer Steuern erklärt sind, und der Rest also 52 % unbekannt versickern…” habe ich mich schlau gemacht, ebenso, als das BundesVerfassungsGericht am 25.7.2012 alle Wahlen seit 1953 für ungültig erklärte und somit alles ungültig ist, was seit 1953 in diesem Staate geschah, daraufhin habe ich recherchiert.” (verschiedene im Raum kennen das Urteil und stimmen mir zu!)
Der “Beamte” sagte: “Ja das habe ich auch gelesen.”
Sie fragten alle durcheinander: “wo steht das?”
Ich: “Vor allen Dingen auf der Seite das Rechtsanwaltes Lutz Schäfer, (das wirkte!!), denn wenn das falsch wäre dann würde der umgehend seine Lizenz verlieren! Ich kenne Ihn persönlich, denn nach einigen Telefonaten habe ich mich mit Ihm zum offen Austausch getroffen. Jederzeit kann man dort anrufen und nachfragen.”
Sie schrieb es sich sofort auf (LutzSchäfer.com)
Der Notar sagt: “Schreiben Sie es mir auch auf einen separaten Zettel!!”
Ich weiter:
“Und auf der Seite des einstigen Polizisten Werner Peters in Freudenstadt, der 12 Jahre lang Dienst geschoben hat und dann nicht länger mitmachen wollte. Den ich auch persönlich kenne, bzw. einige Male gesprochen habe und mich mit Ihm traf. Auch bei Ihm kann man persönlich anrufen und nachfragen.” (das wirkte, dadurch ist das Ganze nicht mehr nur anonym!! Und das hier im Schwäbischen – in FDS).
Sie sagte unter anderm: “Ja wir werden auf der ganzen Linie für dumm verkauft”, weitere im Raum pflichten bei “Wo steht es: “http://wemepes.ch, weil seine deutsche Seite zwangsweise abgeschaltet wurde”.
Inzwischen ist es 12:15 Uhr.
Sie schliesst ab und hat weitere Fragen, alle im Raum bleiben da. der Notar sagt nach einiger Zeit: “Legen Sie den Personalausweis mit auf seinen Zweizeiler, machen sie Ihm eine Kopie. Ich siegle das Ganze und unterschriebe, dass dieser so rechtmäßig zurück gegeben wurde!!”
Ich: “Aber bitte nicht durch den Stempel schreiben, das ist Siegelbruch!”
Er: “Ja das ist mir bekannt”, und stempelt sofort nochmals!!
“Und im Übrigen noch meine Mailadresse und Telefonnummer … Falls Sie Fragen haben” (Alle verlangen Zettel und notieren sich meine Daten sowie die beiden Internetseiten). Einige Personen sagen: “Wir melden uns!!”
Gegen 12:35 verabschiede ich mich unter allgemeiner Zustimmung, durch die noch offene Hintertüre.

Grüße an die “Nochmenschen” in den “Ämtern” der GmbH !

Gefährliche Glückspillen – Milliardenprofite mit Antidepressiva (Die Story im Ersten)


Fünf Prozent der Deutschen nehmen regelmäßig Medikamente gegen Depressionen. Deutsche Ärzte verschreiben inzwischen doppelt so viele Antidepressiva wie noch vor zehn Jahren. 2010 waren es 1,1 Milliarden Tagesdosen. Weltweit gehören Antidepressiva mittlerweile zu den fünf am häufigsten verkauften Medikamentengruppen. Ein Riesenerfolg für die Pharmaindustrie – auch in Deutschland.
Vielen Patienten ist jedoch nicht bewusst, dass es sich um Medikamente mit erheblichen Risiken und Nebenwirkungen handelt. Antidepressiva können Aggressionen auslösen oder verstärken und das Suizid-Risiko erhöhen. Davor warnen mittlerweile die Beipackzettel, wie es internationale Richtlinien fordern. Aufgrund dieser in Expertenkreisen längst bekannten Gefahren, hatte die Bundesrepublik Deutschland jahrelang die Zulassung von Antidepressiva verweigert – bis 1990…
…John Goetz und Poul Eric Heilbuth dokumentieren den Siegeszug der Medikamente, deren Wirkung und Nebenwirkungen höchst umstritten sind. Film von John Goetz und Poul Eric Heilbuth...

Dienstag, 19. Februar 2013

T-Mobile USA demütigt Angestellte mit Narrenkappen!

Nachdem ausgekommen ist wie Amazon seine Mitarbeiter ausbeutet und erste Verlage bereits die Zusammenarbeit mit dem Versandriesen gekündigt haben, gerät nun auch die Deutsche Telekom ins Visier der Gewerkschaften. In den USA buckeln Angestellte unter „abenteuerlichen“ Arbeitsbedingungen. Mitarbeiter von T-Mobile USA mussten beispielsweise eine Narrenkappe tragen, wenn sie nicht das geforderte Erfolgsziel erreicht haben. 


Viele Zeitgenossen glauben ja immer noch, dass unsere Gesellschaft sich weiter entwickelt. Tatsache ist jedoch, dass die Arbeitsbedingungen vieler Unternehmen heute so mies sind wie einst im 19. Jahrhundert. 12 Stunden Schichten, ohne Pausen, ohne Überzeitkompensationen und ohne Versicherungen sind keine Seltenheit. Es geht aber noch mieser: Zum Beispiel müssen Angestellte eines Call Centers von T-Mobile USA erniedrigende Behandlungen wie zum Beispiel das Tragen von Narrenkappen über sich ergehen lassen, wenn sie die geforderten Ziele nicht erreicht hatten. Die Angestellten wurden von ihren Chefs zusätzlich wiederholt bedroht und eingeschüchtert. Die Arbeitsbedingungen im Call-Center seien „abenteuerlich“ wie US-Gewerkschaften aufgedeckt haben; die Arbeitnehmer hätten kaum Rechte und würden systematisch gedemütigt.

Nachdem die brutalen Methoden des Managements von der deutschen Gewerkschaft Verdi untersucht und angeprangert wurden, wollen die Gewerkschaften Druck auf die Deutsche Telekom machen. Sie fühlen sich von der Telekom hintergangen und erwarten von der Bundesregierung Konsequenzen, da die Bundesregierung der grösste Anteilseigner der Deutschen Telekom ist.


Der lange Arm von Gladio und das Eingeständnis eines Bild-Reporters


Giuseppe Gulotta war 22 Jahre unschuldig eingesperrt – vermutlich für ein Verbrechen der Nato-Geheimarmee.


Der Justizskandal um den heute 55-jährigen italienischen Staatsbürger Giuseppe Gulotta hat vermutlich auch eine gewaltige politische Dimension. Gulotta, der als 18-Jähriger angeblich in eine Carabinieri-Station eingebrochen und zwei Carabinieri erschossen haben soll, saß 22 Jahre als verurteilter Mörder im Gefängnis. Vor kurzem kam heraus: Er ist unschuldig. Was nach einem schlimmen Versagen der Justiz aussieht, bekommt nun einen anderen Geschmack.
Vor wenigen Tagen sprach der ehemalige Vatikan-Korrespondent der Bild-Zeitung, Andreas Englisch, bei Markus Lanz im ZDF mit klaren Worten über den Fall Gulotta. Englisch schilderte hierbei die Umstände, die zur Verhaftung Gulottas geführt haben - aus einer bisher in den Medien unbekannten Perspektive.

Nach seinen Worten haben die beiden erschossenen Carabinieri an jenem Abend des 27. Januars 1976 einen LKW angehalten, der Kriegswaffen für geheime Waffenlager der NATO-Untergrundarmee, Stay-behind, die in Italien als Gladio bezeichnet wird, transportiert hat.
Als die Carabinieri später zurück auf ihrer Wache waren, kam ein Spezialtrupp von Gladio mit einem Schweißgerät an und hat die Tür zur Wache aufgeschweißt. Im Innern der Carabinieri-Station wurden die beiden schlafenden Carabinieri, die zuvor den Waffentransport entdeckt haben, erschossen.
Offensichtlich brauchte die italienische Justiz möglichst schnell einen Fahndungserfolg. Vier junge Männer wurden kurz nach der Tat verhaftet, einer davon war Gulotta, der damals eine Lehre als Maurer absolviert hat. Es folgt ein über Jahre andauernder "Prozess" gegen Gulotta, der die Tat bereits einen Tag nach seiner Verhaftung gestanden hat. Schließlich kam es zu einer Verurteilung, die Gulotta weitere 22 Jahre seines Lebens in Freiheit kosteten.
Doch 2007 die Wende: Ein Ermittler gesteht, Gulotta gefoltert und so das Geständnis herausgepresst zu haben. Bei Markus Lanz schildert Gulotta, wie in er in einer Carabinieri-Kaserne an einen Stuhl gefesselt wurde und von 14 Carabinieri gefoltert und scheinexekutiert wurde. Unter dem Druck sei er zusammengebrochen und habe schließlich die Tat gestanden. Bild-Reporter Englisch kritisiert für die Leidensgeschichte auch die Medien und nimmt sich selbst in die Pflicht. Er sagt: "Ich fühle mich bei dem Fall ja selber schlecht, weil die Medien – und ich auch! – haben in dem Fall versagt. Also dass er reingelegt worden war, das wusste in Italien jeder, das war vollkommen klar. Nur, wir haben auch einfach zu wenig dagegen getan." Auch die weiteren Ausführungen von Englisch sind interessant. Er berichtet davon, dass die schweren Verletzungen, die Gulotta zugeführt wurden, von einem Arzt attestiert worden seien, nur "war das dem Haftrichter völlig egal, weil der so viel Druck aus Rom gekriegt hat..." Englisch sagt weiter, dass er mit zwei italienischen Ministerpräsidenten in den 80er Jahren über den Fall geredet habe und sagt dann: "…meiner Ansicht nach wussten die beide, was damals passiert war."
Mit dem Fall Gulotta rücken nun 13 Jahre nach dem offiziellen Geständnis, dass die NATO-Geheimarmee existiert hat, die Machenschaften von Gladio wieder in die publizistische Öffentlichkeit. Ob es in Deutschland ebenfalls Stay-behind-Truppen gab, wurde offiziell nie bestätigt.
Immer wieder gibt es jedoch begründete Vermutungen, dass Teile des geheimen NATO-Netzwerkes auch in Deutschland aktiv waren, wie zum Beispiel beim Anschlag auf das Oktoberfest 1980 in München.

In Sachen Gladio äußerte sich der 2010 verstorbene SPD-Politiker Hermann Scheer in einemInterview. Unter anderem sagte er: "Die Aufgabe bleibt, dass institutionelle Vorkehrungen getroffen werden müssen, die allesamt mit Transparenz zusammen hängen, damit sich eine Demokratie vor ihren Unterminierern schützen kann. Der Feind sitzt innen – heute mehr denn je. Und nicht mehr außen. Er sitzt mehr denn je innen."


Interessant sind in diesem Zusammenhang auch die Andeutungen von Helmut Schmidt in einemInterview der Zeit: "Ich habe den Verdacht, dass sich alle Terrorismen, egal, ob die deutsche RAF, die italienischen Brigate Rosse, die Franzosen, Iren, Spanier oder Araber, in ihrer Menschenverachtung wenig nehmen. Sie werden übertroffen von bestimmten Formen von Staatsterrorismus." Und Giovanni Lorenzo, der das Interview geführt hat, fragt ungläubig nach: "Ist das Ihr Ernst? Wen meinen Sie?" Und Schmidt antwortet: "Belassen wir es dabei. Aber ich meine wirklich, was ich sage."



Montag, 18. Februar 2013

Die Demokratie Lüge!



Kaum einer von uns weiß wirklich was eine Demokratie ist. 
Jeder benutzt dieses Wort weil es uns für gut verkauft wurde.

Wer aber hat sich denn wirklich schon mal ernsthaft mit dem beschäftigt, was Demokratie wirklich bedeutet? Wo kommt das Wort her, was sagt es aus und was ist es denn wirklich diese Demokratie?

Es wird uns auf keinen Schule gelehrt, kaum ein Politiker der das Wort in den Mund nimmt wird die eigentliche Bedeutung kennen. Hier hat sich der vielen von uns bekannt Andreas Popp die Mühe gemacht und in einem herrlichen Vortag  den begriff Demokratie auseinander genommen. Wenn dabei noch die Einen oder Anderen Weisheiten unserer deutschen Sprache unangenehm auffallen so liegt das absolut im Interesse des Vortragenden und sollte jedem des zuhört ein oder auch mehrere Lämpchen zum glühen bringen.

Die in das folgende Video investierte Zeit, dürfte für jeden Interessierten zu einer Glanzstunde werden.


Alles verstanden? Ist es nun bekannt warum dieser Artikel von der Demokratie Lüge handelt? Macht dem Lügen ein Ende und nehmt dieses Politiker und das was sie regieren nicht mehr ernst. Wehrt Euch dagegen mit friedlichen Mitteln. Verweigert Euch. Zahlt keinen Tribut oder Schutzgeld. Und vor allem, gebt nicht mehr Eure Stimme ab und versenkt diese in einer Wahlurne.

Freitag, 15. Februar 2013

Freiheit!


Cartoon: bildergeschichten.eu
von Michael Winkler
Betrachten wir allein das Wort "Freiheit", so stoßen wir auf eine sehr interessante Eigenschaft. Dieses Wort wird durch seine Mehrzahl eingeschränkt, denn Freiheiten sind nur dann nötig, wenn die Freiheit selbst nicht gewährt wird.

Um es gleich vorneweg zu nehmen: Es gibt nur eine legitime Einschränkung der eigenen Freiheit, und diese ist dort, wo die Freiheit eines Anderen beginnt, oder, um ein altmodisches Wort zu benutzen, die des Nächsten. Diese Einschränkung erfolgt aus Respekt, nicht aus Zwang. Werden hingegen Freiheiten gewährt, und sei es im Grundgesetz oder einer wahrhaftigen Verfassung, dann heißt das, daß die Freiheit beschränkt wird. Ein bißchen frei ist jedoch wie ein bißchen schwanger: man ist es entweder ganz oder gar nicht.

Die BRD, die sich so gerne als "freiester Staat auf deutschem Boden" bezeichnet, gewährt wohlweislich nur Freiheiten, aber keine Freiheit. Deshalb, weil es nur Freiheiten sind, ist dieser Staat ein Unterdrückungsstaat.

Beginnen wir gleich mit dem richtigen Thema: Waffen. Nach den Weisheiten, die uns die Medien aufschwatzen, bedeuten frei verkäufliche Waffen Mord und Totschlag. Allerdings waren Waffen während des größten Teils der Menschheitsgeschichte frei verfügbar, ohne daß sich unsere Vorfahren im kollektiven Blutrausch selbst ausgelöscht haben. Jetzt kommt das Argument, daß es weitaus schwerer ist, mehrere Menschen mit einem Steinbeil zu erschlagen, als mit einer Pistole zu erschießen. Das ist in der Theorie richtig, aber haben Sie schon einmal mit einer Pistole geschossen? Vergessen Sie Hollywood, dort schlagen die Schauspieler einen Salto und treffen trotzdem auf 20 Meter. In aller Ruhe zielen, mit aufgelegter Waffe, auf zehn Meter - ich habe bei der Bundeswehr oft genug daneben geschossen. Das Steinbeil hat keine Ladehemmung, es spritzt Blut, damit kann man durchaus eine Gruppe Menschen niedermetzeln. Vor allem Schulkinder...

Und dann zückt die Lehrerin ihren Revolver und schießt den Amokläufer über den Haufen. Ach so, nein, die Lehrerin ist ja unbewaffnet. Die bekommt ebenfalls den Schädel gespalten.

Amok laufen, unschuldige Mitmenschen niedermetzeln, das geht mit allem. Die Waffen, uns vor den bösen Jungs zu schützen, werden uns systematisch verweigert. Die bösen Jungs halten sich da nicht dran, die haben ihre illegalen Waffen und benutzen sie gerne. Statt Freiheit haben wir ein "Gewaltmonopol" des Staates. Dies besagt, daß der Staat sich ermächtigt sieht, jederzeit und gegen jedermann Gewalt anzuwenden, so er das für nötig erachtet. Wenn also ein Revierleiter der Polizei einen gefesselten 15jährigen zusammenschlägt, übt er nur das Gewaltmonopol des Staates aus. Die Kollegen im Gewaltmonopol, Richter und Staatsanwälte, begründen gerne, daß er an Leib und Leben bedroht war.

Der Begriff "Schutzmann" für Polizist ist aus der Mode gekommen. Als Beschützer tauchen die Polizisten nur noch selten auf, allenfalls nachdem eine Tat geschehen ist, wird ein Protokoll angefertigt. Wenn die Polizei Ihre Tür eintritt, Ihren Kanarienvogel über den Haufen schießt und Sie krankenhausreif prügelt, weil sie die Hausnummer verwechselt hat ("Zahlendreher"), dann wissen Sie, wie weit Ihre persönlichen Freiheiten gehen und was für eine großartige Sache das Gewaltmonopol des Staates ist. Und wenn Sie Widerstand leisten, werden Sie auch noch vor Gericht gezerrt und verurteilt, denn gegen das Gewaltmonopol des Staates ist Widerstand verboten.

Im zweiten Zusatz der US-Verfassung, in dem das Recht verbrieft ist, Waffen zu tragen, wird explizit ausgeführt, gegen wen diese Waffen gerichtet sind: Falls ein US-Regime versucht, die eigene Bevölkerung zu unterdrücken, soll diese eine Miliz formen und diese Regierung stürzen. Allzu ernst dürfen diese Worte jedoch nicht genommen werden, denn als sich tatsächlich Teile der US-Bevölkerung als unterdrückt gefühlt und eine Miliz geformt haben, ließ Abraham Lincoln die Armee ausrücken, die Befreiungskämpfer zusammenschießen und deren Land großflächig verwüsten. Das Land der Freien und die Heimstatt der Tapferen führte bereits damals einen erbarmungslosen Krieg gegen die Zivilbevölkerung.

Noch zu meiner Bundeswehrzeit, 1978, bestand die Ausrüstung eines Soldaten aus dem Sturmgewehr, dem Stahlhelm und Kleinigkeiten wie ABC-Schutzmaske, Klappspaten und Verbandspäckchen. Natürlich hatte die Armee Panzer, Kanonen, Flugzeuge, doch der zivile Milizsoldat konnte auf der Basis Mann gegen Mann noch mithalten. Heute verfügt das Militär über Splitterschutzwesten und Nachtsichtgeräte, über Gefechtsfeldkommunikation und Lagecomputer. Dagegen kann keine Miliz mithalten, vor allem, wenn das Militär auch noch über die Todesflieger verfügt, die ferngesteuerten Drohnen, die den Tod zum Computerspiel werden lassen.

Das Unterdrückungs- und Vernichtungspotential des Staates gegenüber der eigenen Bevölkerung ist enorm gewachsen und es wird immer weiter ausgebaut. Die Elektrozäune fehlen, und noch haben die Wachen keinen Schießbefehl, trotzdem wird der ach so freie Deutsche heute intensiver überwacht als so mancher Insasse eines Konzentrationslagers. Wobei es in Großbritannien noch schlimmer ist, da ist Orwells Totalüberwachung schon weitgehend umgesetzt. Dabei sollte die Würde des Menschen unantastbar sein, sagt das Grundgesetz.

Wir haben Rede-, Meinungs- und Informationsfreiheit, laut Grundgesetz, doch diese werden allesamt eingeschränkt, unter Gesetzesvorbehalt gestellt. Jede Einschränkung der Freiheit hebt die Freiheit jedoch vollständig auf, beendet die Selbstbestimmung und führt zur Unterdrückung. Ich habe auf dem Gefängnishof die Freiheit, im oder gegen den Uhrzeigersinn zu laufen, doch kein Mensch würde mich deshalb als frei bezeichnen.

Wo es einstmals ein Propagandaministerium gegeben hatte, haben wir heute deren vierzehn, plus das Bundeskanzleramt, als Leit- und Koordinierungsstelle. Es bleibt uns überlassen, ob wir die Aktuelle Kamera ("ARD-Tagesschau") oder den Schwarzen Kanal ("ZDF-Heute") anschauen, der Tenor der Nachrichten und damit die Propaganda ist überall gleich. Unabhängige Informationen jenseits des Propagandageflechts sind schwer zu erhalten. Was hier als Freiheit bezeichnet wird, ist Informations-Sklaverei, ist fortwährende Indoktrination, ist der unablässige Versuch, den Menschen die Fähigkeit des Denkens zu nehmen und diese durch vorgefertigte Meinungen zu ersetzen.

Zu Zeiten der Monarchie gab es den Straftatbestand der Majestätsbeleidigung. Das bedeutete allerdings nicht, daß der Herrscher nicht kritisiert werden durfte. Es gibt jedoch einen Unterschied zwischen berechtigter Kritik und böswilliger Verunglimpfung, wobei schwache Monarchen diese Grenze anders gezogen haben als selbstsichere, von der Qualität ihrer Regierung überzeugte. Der Monarch war der Souverän jenes damaligen Staates.

Der heutige Souverän ist das Volk, denn alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Dennoch spielen sich die Volksvertreter als kleine Majestäten auf, die überall mitbestimmen wollen und sich selbst als erhaben gegen jede Kritik fühlen. Gedacht waren diese Vertreter einmal als die Anwälte des Volkes, gewählt und mit Macht versehen, um das Volk zu beschützen. Doch im Lauf der Jahre ist daraus eine eigene Kaste geworden, die sich über das Volk erhoben hat, es in Unmündigkeit hält und unterdrückt.

Freiheit? Sie haben noch nicht einmal die Freiheit zu entscheiden, wer Sie vertreten soll! Sie dürfen nur Parteifunktionäre auf Listen ankreuzen, auf die sich Parteifunktionäre gegenseitig gesetzt haben. Und was diese Parteifunktionäre Ihnen vor der Wahl versprechen, wird nach der Wahl nicht gehalten, denn da regieren plötzlich "Koalitionszwänge", also die Absprachen der Parteifunktionäre untereinander.

Was uns gegenüber als Demokratie ausgegeben wird, ist die Herrschaft der Parteifunktionäre auch gegen den erklärten Willen des Volkes. Das deutsche Volk wollte keinen Euro, aber dafür die Glühbirnen behalten, das deutsche Volk wollte keine EU-Verfassung, keinen Vertrag von Lissabon, keinen ESM, keine Bankenrettung. Das deutsche Volk will keine Zuwanderung, die nur die Löhne im Lande drückt. Dafür will das deutsche Volk Ehrlichkeit, auch in den Kriminalstatistiken.

Der totale Meinungsterror ist kein Produkt einer Diktatur, sondern das Ergebnis einer Demokratie. Friedrich der Große hatte es nicht nötig, sein Volk zu verhetzen, der Zar nicht und Ludwig XIV. von Frankreich auch nicht. Volksverhetzung zu Propagandazwecken ist eine britische Erfindung, die in den USA perfektioniert wurde. In einer Demokratie ist in der Regel alles käuflich, von der öffentlichen Meinung bis hin zu den Parlamentariern und der Regierung.
Eine Zeitung ist auf ihre Anzeigekunden angewiesen, entziehen diese dem Blatt ihre Gunst, weil dieses die falsche Meinung veröffentlicht hat, bricht die Zeitung in die Knie. Das private, werbefinanzierte Fernsehen steht unter der gleichen Knute. In den USA kosten Wahlkämpfe Unsummen, dort ist offensichtlich, daß derjenige, der für dieses Geld gewählt wurde, eine Gegenleistung zu liefern hat. In Merkeldeutschland findet das alles ein wenig subtiler statt, hinter den Kulissen.

Wer den Kapitän-Tüttelbek-Demokratie-Preis, dotiert mit 50.000 Euro, entgegennimmt, weiß genau, daß er dafür etwas leisten muß. Und wer als Finanzminister hofft, daß er nach seiner Amtszeit bei Banken und Versicherungen gut bezahlte Vorträge halten darf, der sollte in seiner Amtszeit ein offenes Ohr für die Anliegen der Banken und Versicherungen haben. Der Parteifunktionär Kurt Habenix ist für weitaus geringere Summen zu haben als ein Güldehart Baron von Reichenstein, das bedarf keiner weiteren Erläuterung.

Die Demokraten verkaufen jedoch nicht nur sich selbst, sondern auch die Freiheit des Volkes. Haben die Demokraten erst einmal die Steuertöpfe gekapert, dann wird daraus ihr Programm finanziert, gegen den Willen des Volkes. Dann gibt es eben Geld für Krötenwanderwege, dann wird mit Kohlendioxid argumentiert, dann werden überall Gefahren abgewehrt, die es vorher nie gegeben hatte. Und alles braucht Geld, mehr Geld, noch mehr Geld. Der einfache Steuerbürger muß für Joch und Knute, die ihn knechten, teuer bezahlen.

Freiheit beginnt im Denken, und deshalb muß eine Regierung, die dem Volk die Freiheit einschränken und damit wegnehmen will, immer Denkverbote installieren. In den steinzeitlichen Stammesgesellschaften haben das Tabu, das gemeinsame Totem, die Denkvorschrift noch den Zusammenhalt gefördert, doch schon in den frühen Staaten wurde das Denkverbot als Herrschaftsinstrument benutzt. Ob nun Marduk oder Ammun-Ra, ob Zeus oder Baal-Mammon, wer zum jeweiligen Staatsvolk gehören wollte, hatte zu glauben, was über den Staatsgott verkündet wurde und das zu tun, was die Priester als göttlichen Befehl verbreiteten.
Im Mittelalter galten die Dogmen der Kirche als unumstößlich, als letzte, unwiderlegbare Wahrheit. Wer das Offenkundige zu leugnen wagte, stellte sich gegen die Kirche, gegen den König und gegen Gott. Damit war er dem Bannspruch verfallen und mußte ausgemerzt werden, auf daß seine Lehren nicht die Seelen der Gläubigen vergifteten und auf Abwege führten. Diese Gläubige hatten zu bezahlen, den Zehnten an den Fürsten, den Zehnten an die Kirche, und sie hatten zu arbeiten, unentgeltlich, für Thron und Altar. Das bestimmte die göttliche Ordnung, dem durfte sich keiner widersetzten.

In der Gegenwart haben wir Deutsche den Holocaust, die Erbsünde, aus der sich die Staatlichkeit der BRD ableitet und die folglich nicht angezweifelt werden darf. Jede Behauptung, und sei sie noch so abstrus, hat akzeptiert zu werden, denn wer leugnet, stellt die göttliche Ordnung und vor allem den Staat in Frage. Die Sonne umkreist die Erde und Kinder haften für ihre Eltern, uneingeschränkt, bis ans Ende aller Tage. Unschuldsbehauptungen sind Ketzerei und als solche ebenfalls strafbar. Der Versuch, mit naturwissenschaftlichen Erkenntnissen zu argumentieren, ist Blasphemie und wiederum strafbar.

Staatsanwälte und Richter haben keine Ahnung von Naturwissenschaften, deshalb stellt es sie zufrieden, die Naturgesetze einfach zu verbieten. Was nicht sein darf, kann auch nicht sein, fertig. Die Forderung, dies zu beweisen, ist natürlich strafbar.

Geht von freien Gedanken wirklich eine so große Gefahr aus, daß es einer Einweihung bedarf, einer Lizenz, frei zu denken? Erhalten wir die Lizenz dazu in einer Freimaurer-Loge, bei der Kirche, in einer Partei? Oder ist die dort erteilte Lizenz in Wahrheit das Produkt einer Gehirnwäsche, einer Beschneidung der Gedanken, die es dem Betreffenden verunmöglicht, die lizenzierte Freiheit auch wirklich zu nutzen?

Freiheit gibt es nicht umsonst, die muß ständig erarbeitet werden. Wie viele Menschen sind zu dieser ständigen Arbeit bereit, wo es doch so viel bequemer ist, in Unfreiheit dahinzudämmern? Wer seine Freiheiten nutzt, anstatt die Freiheit anzustreben, spart Energie für andere Zwecke, für vergnügliche Zwecke. Das gilt auch in der Umkehrung: Wer seine Energie für sonstige Zwecke vergeudet, dem fehlt sie, um die Freiheit anzustreben und letztlich zu erlangen.

Das Hamsterrad wurde für diese Zwecke erschaffen. Die Bauern haben zu arbeiten, damit die Priester zum Lobe Gottes beten können. Die Bauern haben zu arbeiten, damit der König eine Armee ins Feld stellen kann, um andere Könige und deren Armeen zum Lobe Gottes oder zum Wohl der königlichen Schatzkammern abzuschlachten. Und Sie haben heute zu arbeiten, damit der Staat seine Gängelungsbeamten bezahlen kann, die Frauenbeauftragten, die Integrationsbeauftragten und die Gleichstellungsbeauftragten.

Dank des Hamsterrades sind Sie abends müde, Sie denken nicht darüber nach, was Aktuelle Kamera und der Schwarze Kanal berichten, Sie lassen sich von den Politikern in den Talkshows berieseln, ohne Kritik zu äußern, ohne auch nur daran zu denken, das Gesagte mit dem zu vergleichen, was diese Leute gestern, vor einem Jahr oder vor den Wahlen gesagt haben.

Wer nicht denkt, ist ein fügsamer Untertan, und ein fügsamer Untertan kann ohne Mühe beherrscht werden. Das dumme Volk ist gegen Nazis, ohne zu merken, daß sie allüberall zu Nazis erklärt werden. Das dumme Volk denkt nicht über das nach, was ihm vorgesetzt wird, gestern war die Kernkraft noch unverzichtbar, heute ist sie absolut überflüssig. Dem dummen Volk kann man einreden, die Stärke einer Volkswirtschaft drückt sich in den Kursen der Aktien aus und nicht in den Löhnen der Arbeiter.

Die Freiheit gewöhnlicher Menschen mißfällt vor allem jenen, die sich ihre eigenen Freiheiten mühselig erworben haben. Freiheiten - nicht Freiheit. Ob nun Loge, Kirche oder Partei, wo immer die Hierarchie gestützt werden will, kann sie keine Freiheit gewähren, sondern nur Freiheiten. Hierarchie - wörtlich übersetzt, die Herrschaft der Priester. Hohepriester, Oberpriester, Priester, Tempeldiener und die Gläubigen, die für alles aufkommen müssen. Der Tempeldiener hat beschränkte Macht über die Gläubigen, schuldet aber den Priestern unbedingten Gehorsam. Die Priester gehorchen den Oberpriestern, die wiederum dem Hohepriester. Ist der wenigstens frei? Nein, denn auch er ist der Gefangene seiner Macht, er wird von den Oberpriestern beäugt und beurteilt, ein Fehler, und der gerade noch großmächtige Hohepriester hat sein Amt und sein Leben verwirkt.

Der Bauer, der von seiner Hände Arbeit lebt, den Früchten seines Feldes und den Erträgen seiner Tiere, der ist freier als der Hohepriester. Dafür ist er der Trockenheit und den Heuschrecken, der Viehseuche und den Naturkatastrophen ausgeliefert, dem Willen der Götter. Dafür bezahlt er seine Tempelsteuer, und schon ist er wieder abhängig. Der moderne Bauer bezahlt ebenfalls Tempelsteuern, nur heißen diese Kreditzinsen. Der Traktor gehört der Bank, der Mähdrescher gehört der Bank...

Die völlige Freiheit ist eine Illusion, wir gehen immer irgendwelche Abhängigkeiten ein. Wir können nur darauf achten, daß wir die Mehrzahl dieser Abhängigkeiten freiwillig eingegangen sind. Einige Abhängigkeiten sind von der Natur vorgegeben, wir als Kinder sind unseren Eltern verpflichtet, und wir als Eltern unseren Kindern. Beruf und Arbeitgeber können wir hoffentlich wählen, auch den Wohnort, wie wir uns kleiden, was wir essen. Was auch immer wir wählen, wir beschränken damit unsere Freiheit, zu Gunsten des menschlichen Zusammenlebens. Meine Leser erwarten den nächsten Tageskommentar, den nächsten Pranger. Ich habe mich entschieden, diese Texte zu schreiben, es war meine freie Entscheidung. Ich kann sie ändern, wenn ich will, doch solange ich das nicht will, ist daraus eine Verpflichtung geworden.
Freiheit beginnt mit der Gedankenfreiheit. Wir leben im freiesten Staat auf deutschem Boden, doch das ist nicht das Verdienst dieses Staates. Der Staat will uns diese Freiheit nehmen, indem er das Internet zensiert, indem Verweise auf unliebsame Quellen sanktioniert werden. Wo dieser Staat keine Bücher verbrennen kann, versucht er, die Informationen zu unterdrücken. Hier ist ein Kampf entbrannt, und jeder Rechner, der mit dem Internet verbunden ist, erschließt Informationen, die jedes Dogma in Frage stellen, die das berichten und aufzeigen, was der Staat nicht haben möchte.

Der Staat? Ist die BRD, ist die Besatzer-Republik Deutschland, ein wirklicher Staat? In einer Beziehung ist sie das ganz sicher: Sie ist die Institution, die uns die Freiheit nimmt, um uns Freiheiten zu gewähren. Sie ist das Joch, das uns beugt, die Knute, die uns schlägt. Sie ist der Räuber, der Parasit, der unsere Arbeit besteuert, um damit die Hobbys der Volldemokraten zu finanzieren, sei es die EU, sei es die Bankenrettung, sei es Israel, seien es die Auslandseinsätze der Bundeswehr, seien es Krötenwanderwege oder die Klimawandel-Religion.

Die herrschende Schicht der Parteifunktionäre sieht, wie das Chaos, das sie angerichtet haben, sich immer weiter auswächst und sie zu verschlingen droht. Der staatliche Irrsinn hat Methode, soll die Funktionäre noch ein paar Monate, ein paar Wochen länger in den Dienstwagen halten und ihnen Zugang zum Kanzlerairbus verschaffen. Das Mittel der Wahl ist noch mehr Propaganda, noch mehr Indoktrination, noch mehr Schuld und Erbsünde, noch mehr Kampf gegen Rechts. Wir erleben mehr Überwachung, mehr Gängelung, mehr unsinnige Steuern.

Nicht nur wir, es passiert weltweit. Der Hintergrund trägt einen einfachen Namen: Zinsen. Wer alles Geld der Welt an sich gerafft hat, der kassiert von allen Menschen die Zinsen für ihre Schulden. Doch jene Kreditherren sind zu wenige, um die Welt wirklich auf Dauer zu beherrschen, denn der Wunsch nach Freiheit ist stark, und er wächst mit jeder weiteren Stufe der Knechtschaft. Es geht lange gut, wir haben fast 70 Jahre durchgehalten. Die Freiheiten werden langsam als Beschränkungen wahrgenommen, als eine Form der Sklaverei, durch die uns die Freiheit versagt worden ist.

Die Herrschaft des Geldes hat die Unfähigen nach oben gespült, und die Herrschaft der Unfähigen wird schließlich zusammenbrechen, weil diese Herrscher nicht fähig sind, sich anzupassen. Die Strategie der Ausbeutung durch Schuld und Schulden hat wunderbar funktioniert, doch sie ist an ihre Grenzen gestoßen. Der Wirt blutet aus, und mit ihm stirbt der Parasit. Was bald folgt, sind schwere Zeiten, die wir uns nicht gewünscht haben. Es wird mühsam, und bei allem Leid gibt es nur ein einziges Geschenk, das dieses Leid jedoch wert ist:
F R E I H E I T !

Dresden bombing, Britain’s forgotten war crime of WWII


Dresden-1 (2)

die Bombardierung Dresdens – Großbritanniens vergessenes Kriegsverbrechen des II. Weltkrieges



Während Großbritannien behauptet, ein Anwalt der Menschenrechte in Afghanistan, im Irak, in Syrien und in vielen anderen Ländern rund um die Welt, zu sein, liefert die englische Geschichte harte Belege dafür, daß England, der große Prediger der Menschenrechte, gleichzeitig der schändlichste Verletzer der Menschenrechte ist.
Mehr als 500.000 deutsche Zivilisten und Flüchtlinge, meist Frauen und Kinder, wurden 1945 durch englische Bombenteppiche abgeschlachtet, eines der schlimmsten Massaker aller Zeiten.
Mehr als 700.000 Phosphorbomben wurden unter Britanniens damaligem Premierminister Winston Churchill auf 1, 2 Millionen wehrlose Bewohner der deutschen Stadt Dresden abgeworfen, was nicht nur eines der hervorragendsten Zentren Nordeuropas in brennende Ruinen verwandelte, sondern gleichzeitig zu einem der schlimmsten Kriegsverbrechen des II. Weltkrieges führte.
Die Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 war so brutal, daß einige Historiker annehmen, daß sie den Höhepunkt von Winston Churchills Wahnsinn markiert.
„Ich möchte keine Vorschläge, wie man die Wirtschaft und die Kriegsmaschinerie außer Gefecht setzen kann, was ich erwarte sind Vorschläge, wie wir die deutschen Flüchtlinge auf ihrer Flucht aus Breslau braten können“, sagte Churchill einmal.
Gegen Ende des Krieges wurde dann der von Churchill gewünschte Feuersturm ausgelöst.
Mehr als 260.000 Körper und Reste von Körpern wurden gezählt, nachdem die British Royal Air Force (RAF) und die United States Army Air Force (USAAF) Dresden angegriffen hatten. Doch von denjenigen, die im Zentrum starben, blieben keine Spuren, weil dort die Temperatur 1600 ° Celsius erreichte.
Die Bevölkerung Dresdens hatte kaum Zeit ihre Schutzräume zu erreichen und diejenigen, die unter der Erde Schutz suchten, sind oft erstickt, als der Sauerstoff von den Flammen aus der Luft gezogen wurde, um den Brand zu unterhalten. Andere starben in einem Feuerball weißer Hitze, einer Hitze die stark genug war, menschliches Fleisch zu schmelzen.
Als die Bombardierungen begannen, konnte sich niemand vorstellen, daß in weniger als 24 Stunden alle diese Menschen in Churchills Feuersturm schreiend sterben würden.
Wenn es ein Kriegsverbrechen war, dann war Dresden sicherlich eines der schlimmsten aller Zeiten.
Es ist traurig, daß Churchill, der in dieser entsetzlichen Tragödie das Abschlachten von einer halben Million Menschen befohlen hat, von Großbritanniens Königin Elizabeth II, 1953 zum Ritter geschlagen worden ist.
Die englische Königin machte Churchill zum Ritter des Order of the Garter, dem höchsten Orden der englischen Ritterschaft.

Nicht die Parlamente regieren, sondern die Bankenmafia!


Die Verbindung -Hollywood und Mafia- blickt auf eine langjährige und sehr einträgliche Liaison zurück. Häufig produzierte die Mafia Filme für Hollywood und ließ auch echte Gangster auftreten. Bereits in den 30er Jahren brachten führende Hollywood-Studios Hunderte Mafia-Filme heraus. Oft nahmen sie direkten Einfluß auf das Drehbuch, um Mafia-Gangster zu glorifizieren.
Bugsy Siegel
Lucky Luciano
Bugsy Siegel, Auftragsmörder der Mafia, gleichzeitig Filmschauspieler in Hollywood und Frauenheld, war Liebling von Filmstars und Aristokratinnen.
Mafiosi Stompano war Geliebter des Hollywood-Filmstars Lana Turner und „old blue eye”, Frank Sinatra, sang seinem Kumpel und Cosa-Nostra-Boss, Lucky Luciano, des Öfteren ein Ständchen vor, um ihm die Zeit zu vertreiben.
„Der Focus“ beschrieb die bizarre Medienkollaboration, die die Mafia aufgebaut hatte: „Die Verbrecherorganisation half den Produktionen nicht nur heimlich mit Rat und Tat, sondern inszenierte sich auch gern selbst nach dem Leinwand-Vorbild.”
Pate MafiaDoch Mafia ist längst nicht etwas, was auf Italien, die USA und pseudo-aromatische Hollywood-Filme reduziert werden kann und darf. Die Mafia ist direkt neben an, unter uns, in Berlin und natürlich in erster Linie in Brüssel und hat unser Leben auf einer ganz anderen Ebene fest im Griff. Im Raubtierkapitalismus der Globalisierung hat die Mafia die Börsen übernommen und macht rücksichtslos Gewinne.
Durch Kapitalmanipulationen, Verbrechen, Spekulationen, Korruption, Gier und das völlige Versagen der Politik wurden Spekulationsblasen geschaffen, die selbst für hochqualifizierte Experten kaum durchschaubar sind bzw. durch die Manipulation der Medien kaum durchschaubar gehalten werden. Es geht um die Macht von Mafia, Banken, Wirtschaft und deren Einfluß auf Lobby, Politik und Medien, um die Frage, wer die jüngsten Finanzkrisen verursacht hat und welche Bedeutung dabei Globalisierung, die EU und der Euro im ganz großen Geschäft spielen.
Daß der Euro nie hat funktionieren können, war von Anfang an klar – doch Mafia, Großkapital und Bilderberger haben ihn als Macht- und letztlich Zerstörungsinstrument durchgesetzt. Nicht die Parlamente regieren, sondern die Bankenmafia.
Holger Strohm über die Macht der Bankenmafia im Gespräch mit Michael Vogt – Video 

Samstag, 9. Februar 2013

Offener Brief an die Deutsche Bahn deckt neue Stuttgart 21-Risiken auf...


Offener Brief an die Deutsche Bahn deckt neue Stuttgart 21-Risiken auf...


Grafische Übersicht über die nach Stuttgart 21 freiwerdenden Flächen und ihre geplante Nutzung zur Stadtentwicklung. Bodack stellt in Frage, dass der Verkauf der Bahnflächen so reibungslos funktionieren wird, wie von der Deutschen Bahn AG angedacht.
Der Ingenieur und Stuttgart 21-Kritiker Prof. Karl-Dieter Bodack weist in einem am 08. Januar 2013 veröffentlichten offenen Brief an den Aufsichtsrat der Deutschen Bahn auf bisher unberücksichtigte Risiken beim Bau des unterirdischen Durchgangsbahnhofes hin. Carl Waßmuth von Gemeingut in BürgerInnenhand hat das Schreiben mitunterzeichnet.
Offener Brief von Karl-Dieter Bodack an die Mitglieder des Aufsichtsrats der Deutschen Bahn AG
Sehr geehrte Damen und Herren,
in Veröffentlichungen und Gesprächen stellen wir immer wieder fest, dass wesentliche Risiken des Großprojekts unterschätzt, ignoriert und daher nicht bearbeitet werden. Bitte gestatten Sie mir zusammen mit elf weiteren Bahn- und Rechtsexperten, Sie auf ein Problemfeld hinzuweisen, das ein bislang noch nicht offen gelegtes Schadensvolumen für die DB AG in der Größenordnung von zurzeit bis zu 750 Millionen Euro in sich birgt.
Die DB AG hat derzeitigen Bahnflächen an die Stadt Stuttgart verkauft, den Erlös erfolgswirksam verbucht und im Jahre 2009 mit einem Betrag von 639 Mio. Euro in das Konzernergebnis eingestellt. Dabei geht die DB AG davon aus, dass die geplanten Anlagen den jetzigen Kopfbahnhof ersetzen und dessen Flächen entsprechend anderen Nutzungen zur Verfügung stehen werden. Die im Allgemeinen Eisenbahngesetz vorgeschriebenen Rechtsverfahren zur „Stilllegung“ und „Freistellung“ seien deshalb nicht relevant.
Dieser Auffassung widerspricht der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags mit einer Feststellung vom 31. 5. 2011 (Az:WD7-3000-132/11), in der er u.a. festgestellt: „Das Stilllegungsverfahren und das Planfeststellungsverfahren können einander nicht ersetzen. In bestimmten Fällen sind beide durchzuführen, wobei es sinnvoll ist, das Verfahren nach §11 AEG voranzustellen.“ Das gilt auch für die Freistellung: „Das Freistellungsverfahren (§23 AEG) ist ebenso wie das Stilllegungsverfahren (§11 AEG) strikt vom Planfeststellungsverfahren zu unterscheiden.“.
Im §11 AEG ist bestimmt, dass bei beabsichtigter Einstellung des Bahnbetriebs die entsprechende Strecke/der entsprechende Bahnhof ausgeschrieben und anderen Unternehmen zum Weiterbetrieb angeboten werden müssen. Im Fall des Stuttgarter Kopfbahnhofs hat sich bereits ein Unternehmen gegründet, das die Anlagen übernehmen möchte. Dies erscheint plausibel, da mit den vorhandenen Anlagen wesentlich geringere Trassen- und Stationsgebühren angeboten werden können und weil die Limitierungen des geplanten Tiefbahnhofs Dieselzüge ausschließen sowie besondere und aufwendige Sicherungseinrichtungen in den Zügen erfordern.
Im §23 des AEG ist bestimmt, dass eine Freistellung von Bahnbetriebszwecken nur dann erfolgen darf, wenn kein Verkehrsbedürfnis mehr besteht und langfristig keine Nutzung im Bahnbetrieb zu erwarten ist. Diese Genehmigung erscheint ausgeschlossen, weil der geplante Tiefbahnhof die Leistungsfähigkeit der vorhandenen Anlagen nicht erreichen kann und weil langfristig wesentlich mehr Zugverkehr erwartet werden muss. Das zeigen eindrücklich Daten des Nachbarlands Schweiz und des Hauptbahnhofs Zürich:

DeutschlandSchweizCH/D %
Gefahrene Bahnkilometer je Einwohner und Jahr8521672196
Tausend Zugkilometer je Netzkilometer und Jahr28,947,3164
Quelle: UIC

StuttgartZürichZ/S %
Einwohner58039167
Reisende im hauptbahnhof je Tag240400167
Bahnsteiggleise heute*16+2=1822+4=26144
* Kopfgleise+Durchfahrgleise einschl. S-Bahn
Daher ist absehbar, dass wahrscheinlich die Stilllegung und auf jeden Fall die Freistellung der heutigen Bahnanlagen ganz oder teilweise versagt werden.
Auf eine entsprechende Anfrage antwortete der Oberbürgermeister der Stadt Stuttgart am 25.10. 2011 dem Gemeinderat u.a.: „Es ist davon auszugehen, dass in dem äußerst unwahrscheinlichen Fall, dass die Gleisanlagen des Kopfbahnhofs nicht rückgebaut übergeben werden können, ein Rechtsanspruch auf Rückabwicklung des Kaufvertrags besteht und die Stadt den entsprechenden Grundstückskaufpreis analog des ursprünglich vereinbarten Rücktrittsrechts nebst einer Verzinsung von 5% zurückerhält.“
Im Gegensatz dazu schätzen wir das Verbot als hoch wahrscheinlich ein und sehen einen vergleichbaren Fall: Der Gemeinde Wiehltal wurde in letzter Instanz die Freistellung und anderweitige Nutzung erworbener und bereits stillgelegter Bahnanlagen untersagt, allein weil Eisenbahnvereine Freizeitverkehre auf der Schiene durchführen wollten!
Aufgrund der eindeutigen Bestimmungen des Allgemeinen Eisenbahngesetzes und der erfolgten Rechtsprechung muss damit gerechnet werden, dass die Stilllegung und Freistellung der Stuttgarter Anlagen gar nicht oder nur teilweise genehmigt werden. Daraus entsteht für die DB AG ein Risiko, das sich zurzeit auf etwa 750 Mio. Euro beziffert.
Wir beurteilen daher die Weigerung der DB AG, die gesetzlich notwendigen Verfahren zur Stilllegung und Freistellung durchzuführen, als grob fahrlässig: Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags empfiehlt in der genannten Feststellung ausdrücklich, die Verfahren jetzt durchzuführen!
Das absehbare Ereignis, dass die DB vertragsgemäß die zugeflossenen Grundstückverkaufserlöse zuzüglich der vereinbarten 5%igen Verzinsung an die Stadt Stuttgart zurückerstatten muss, führt, wenn diese in den Neubau von Stuttgart 21 investiert sind, zu dem genannten Schadensvolumen derzeit von 750 Mio. Euro. Wir raten Ihnen daher dringend, den Vorstand zu beauftragen, kurzfristig die Verfahren zur Stilllegung und Freistellung der vorhandenen Bahnanlagen durchzuführen und den Weiterbau erst dann frei zu geben, wenn diese Genehmigungen rechtskräftig erteilt sind.
Angesichts der beschriebenen gesetzlichen und faktischen Gegebenheiten möchten wir Sie auf vier Gesichtspunkte in Bezug auf Ihr Ämter als Mitglieder des Aufsichtsrats hinweisen:
  1. Wir halten es für grob pflichtwidrig, wenn der Vorstand der DB AG vorgibt, die Stilllegung des Kopfbahnhofs und die Freistellung der Bahnanlagen für Immobilienzwecke der Stadt Stuttgart sei problemlos erreichbar. Wir finden eine gegenteilige Auffassung auch in einem Rechtsgutachten des im Eisenbahnrechtwesen angesehenen Professor Dr. Urs Kramer, Universität Passau. Liegt Ihnen das Rechtsgutachten vor?
  2. Wenn es in Kürze in Ihrer Aufsichtsratssitzung darum gehen soll, wie Sie mit der Überschreitung der vertraglich bei “Stuttgart 21″ vereinbarten Kostengrenze von 4,526 Milliarden um weitere 2,3 Milliarden umgehen, ist zu bedenken: Bei Fortsetzung des S 21-Projekts sind darüber hinaus voraussichtlich bis zu 750 Mio. Euro zusätzlich an die Stadt Stuttgart zu erstatten: Die Finanzierungslücke beträgt dann mehr als 3 Milliarden Euro.
  3. Selbst wenn daran Zweifel bestünden, müsste angesichts der Auskunft des Wissenschaftlichen Dienstes des Deutschen Bundestage und des Rechtsgutachtens des zweifelsfrei neutralen Prof. Dr. Urs Kramer die Frage der Entwidmung der Gleisanlagen sicher geklärt sein, bevor das zurzeit in den Anfängen stehende Bauvorhaben fortgeführt wird.
  4. Wir sind überzeugt, dass jedes “Weiter so” trotz der gänzlich veränderter Lage und der neu erkannten Risiken grob pflichtwidrig wäre und Sie dem Risiko der persönlichen Haftung auf Schadensersatz und der Strafverfolgung wegen Untreue (§ 266 StGB) aussetzen könnte.
Wir geben Ihnen gern zu allen genannten Punkten weitere Auskunft und verbleiben mit freundlichen Grüßen
Unterschrift: kd.bodack
Prof. Dipl.-Ing. Karl-Dieter Bodack, M.S. Gröbenzell,
27 Jahre in Stabs- und Führungspositionen der DB/DB AG,
Sachverständiger im Schlichtungsverfahren „Stuttgart 21“,
Unternehmensberater, beauftragt auch mit Bahnprojekten.
Dieses Schreiben zeichnen mit:
Dr.-Ing. Rudolf Breimeier, Bad Bevensen, Ltd.Bundesbahndirektor a.D.
Peter Conradi, Stuttgart, Mitglied des Bundestags (SPD) 1972 – 1998
Dieter Doege, Vorstand ProBahn Landesverband Berlin-Brandenburg
Klaus Gietinger, Frankfurt, TV-Autor, ProBahn Landesverband Hessen
Dipl.-Ing. Eberhard Happe, Celle, Bundesbahndirektor a.D.
Dr. Eisenhart von Loeper, Nagold, Rechtsanwalt
Dipl.-Ing. Ulrich Pfeiffer, Schwetzingen, Geschäftsführer Eco-Consult GmbH
Dr. Wolfgang Staiger, Christian Petersohn, Sabine Lacher, Vorstände ProBahn Stuttgart
Dipl.-Ing. Carl-Friedrich Waßmuth, Berlin, beratender Ingenieur für das Bauwesen
————————-
Das Schreiben “Für S21 und die Fildern gibt es Alternativen, die kostengünstiger und bis 2020 realisierbar sind”, in dem Alternativen zu Stuttgart 21 erläutert werden, steht für Sie hier zum Download bereit: http://s14.directupload.net/file/d/3162/l78rtpvf_pdf.htm